Friedlicher 1. Mai
Ich bin froh darüber, dass wir auf friedliche, bunte und freundschaftliche Feierlichkeiten zum ersten Mai zurück blicken. Ohne größere Zwischenfälle konnten die Demonstrationen abgehalten werden. Die Deeskalationsstrategie der Polizei hat maßgeblich dazu beigetragen, dass auch herausfordernde Zusammenkünfte letztlich unproblematisch verlaufen... Weiterlesen
Neue Polizeipräsidentin ist Signal für Neuanfang und Gleichberechtigung
Zur heutigen Ernennung der neuen Polizeipräsidentin erklären die Vorsitzende Carola Bluhm und der Sprecher für Inneres und Partizipation der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş: Wir begrüßen die Ernennung von Frau Slowik als Polizeipräsidentin von Berlin. Als IT- und Terrorismusexpertin ist sie besonders geeignet, die offenen... Weiterlesen
Newroz-Fest getrübt durch die Militärintervention der Türkei
Anlässlich des diesjährigen Newroz-Festes (Neujahrs- und Frühlingsfest) erklären die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin Katina Schubert und der Sprecher für Inneres und Partizipation der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş: Auch in diesem Jahr ist das Newroz-Fest, das ein freudiger Anlass sein sollte, getrübt durch die... Weiterlesen
»Das Problem heißt Rassismus«
Wie notwendig Aktionen gegen Rassismus auch im Jahr 2018 immer noch sind, belegt die Jahresbilanz der Opferberatungsstelle ReachOut. Demnach gab es in 2017 in Berlin über 250 rassistisch motivierte Angriffe. Weiterlesen
Opposition betreibt Skandalisierung statt Aufklärung
Keine Anhaltspunkte für Unterwanderung der Polizei durch kriminelle Clans Weiterlesen
Ein frohes und geruhsames Opferfest!
Dass wir uns nicht beirren lassen, friedlich und solidarisch zusammenzuleben Weiterlesen
Räumung der Friedelstraße 54
Polizeieinsatz muss aufgeklärt werden Weiterlesen
Morddrohungen gegen Imamin Seyran Ateş nicht hinnehmbar
Grundrecht auf Religionsfreiheit akzeptieren Weiterlesen
Debatte ohne Ressentiments führen
Eindeutig Position beziehen und sexuelle Vielfalt respektieren Weiterlesen
Hass und Gewalt politisch bekämpfen
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten Weiterlesen