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Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Stadt

Das Landgericht Berlin hat gestern auf Antrag unseres Abgeordneten Hakan Taş mit einer einstweiligen Verfügung die weitere Verbreitung eines Hetzvideos der Berliner AfD-Fraktion über ihn untersagt.

Dazu erklärt HakanTaş:

„Das Beispiel zeigt mit welch perfiden Mitteln selbst eine Landtagsfraktion der AfD agiert, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die nicht in ihr nationalistisches Weltbild passen und sich gegen die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts durch die AfD zur Wehr setzen.
Das Video mussten sie inzwischen aus dem Internet entfernen - ihre Hetze in den Köpfen bleibt jedoch weiter hängen. Deshalb ist es wichtig, dass wir neben juristischen Mitteln insbesondere den gesellschaftlichen Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus verstärken und aufzeigen: in unserer Stadt ist kein Platz für Hass und Hetze!
Vielen Dank für eure Unterstützung! Wir lassen uns nicht von Nazis einschüchtern!“