Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Abgeordnete

Die Berliner Staatsanwaltschaft will gegen die Abgeordneten Georg Kössler, Katrin Schmidberger, Hakan Taş und Fatoş Topaç wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermitteln. Dazu erklären die betroffenen Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses: „Wir haben großes Vertrauen, dass die Staatsanwaltschaft die Vorwürfe aufklären... Weiterlesen


Aufklärung der NSU-Verbrechen muss fortgeführt werden

Zu den heute ergangenen Urteilen im sogenannten NSU-Prozess erklären der innenpolitische Sprecher Hakan Taş und die Sprecherin für Strategien gegen Rechts, Anne Helm der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus: Weiterlesen


Humanitäre Spielräume nutzen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Für ein friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen

Anlässlich des Islamischen Festes des Fastenbrechens (Id al-Fitr) erklären die flüchtlingspolitische Sprecherin Katina Schubert und der Sprecher für Inneres und Partizipation Hakan Taş: Zum Abschluss des Fastenmonats Ramadan feiern Muslime das Fest des Fastenbrechens. Leider hat es in den vergangenen 12 Monaten wieder viele Anfeindungen aus... Weiterlesen


Friedlicher 1. Mai

Ich bin froh darüber, dass wir auf friedliche, bunte und freundschaftliche Feierlichkeiten zum ersten Mai zurück blicken. Ohne größere Zwischenfälle konnten die Demonstrationen abgehalten werden. Die Deeskalationsstrategie der Polizei hat maßgeblich dazu beigetragen, dass auch herausfordernde Zusammenkünfte letztlich unproblematisch verlaufen konnten. Ich danke allen Menschen und LeistungsträgerInnen, die zu einem friedlichen und erfolgreichen Ablauf der 1. Mai-Veranstaltungen beigetragen haben. Den leicht verletzten BeamtInnen wünsche ich eine schnelle Genesung. Weiterlesen


Neue Polizeipräsidentin ist Signal für Neuanfang und Gleichberechtigung

Zur heutigen Ernennung der neuen Polizeipräsidentin erklären die Vorsitzende Carola Bluhm und der Sprecher für Inneres und Partizipation der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş: Wir begrüßen die Ernennung von Frau Slowik als Polizeipräsidentin von Berlin. Als IT- und Terrorismusexpertin ist sie besonders geeignet, die offenen... Weiterlesen


Newroz-Fest getrübt durch die Militärintervention der Türkei

Anlässlich des diesjährigen Newroz-Festes (Neujahrs- und Frühlingsfest) erklären die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin Katina Schubert und der Sprecher für Inneres und Partizipation der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş: Auch in diesem Jahr ist das Newroz-Fest, das ein freudiger Anlass sein sollte, getrübt durch die... Weiterlesen


»Das Problem heißt Rassismus«

Wie notwendig Aktionen gegen Rassismus auch im Jahr 2018 immer noch sind, belegt die Jahresbilanz der Opferberatungsstelle ReachOut. Demnach gab es in 2017 in Berlin über 250 rassistisch motivierte Angriffe. Weiterlesen


Opposition betreibt Skandalisierung statt Aufklärung

Keine Anhaltspunkte für Unterwanderung der Polizei durch kriminelle Clans Weiterlesen


Ein frohes und geruhsames Opferfest!

Dass wir uns nicht beirren lassen, friedlich und solidarisch zusammenzuleben Weiterlesen