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Extrem rechter Aufmarsch von „Wir für Deutschland“ am Gedenktag für die Novemberpogrome von 1938 - Polizeieinsatz

Drucksache 18/17136 - Wie viele Berliner Polizist*innen welcher Untergliederungseinheiten waren am 9. November 2018 im Rahmen der Demonstration „Trauermarsch für die Toten von Politik“ der extrem rechten Organisation „Wir für Deutschland“ und der Gegendemonstrationen insgesamt im Einsatz (bitte eine Einzelaufschlüsselung nach Anzahl der... Weiterlesen


Rechter Aufmarsch gegen den Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration (kurz: Migrationspakt) der Vereinten Nationen am 11. November 2018

Drucksache 18/17135 - Wie viele Teilnehmer*innen beim rechten Aufmarsch „Nein zum Migrationspakt – Sicherheit für Deutschland“ am 11. November 2018 oder eventueller Ersatzveranstaltungen wurden von der Polizei registriert? Weiterlesen


Tempohomes am Columbiadamm

Drucksache 18/17090 - Wie viele Personen sind momentan noch in den Tempohomes am Columbiadamm untergebracht? (Bitte nach Geschlecht sowie nach den Altersstufen über 18, 14 bis 17 und 0 bis 13 Jahre aufschlüsseln.) Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (IV)

Drucksache 18/17 048 - Wie viele Personen in Berlin, die wegen einer Straftat nach § 95 Absatz 1 Nummer 3 oder Absatz 2 Nummer 1 AufenthG (vgl. § 2 Absatz 2 Nummer 11 des Gesetzes über das Ausländerzentralregister –AZRG –: illegale Einreise/Aufenthalt) verurteilt wurden, waren zum 30. September 2018 im AZR erfasst, wie viele von ihnen hielten... Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (V)

Drucksache 18/17 049 - Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, dass es laut einem Bericht der „Zeit“ vom 28. August 2018 vergangenes Jahr in Hessen eine Überprüfung der Ausländerakten aller ausreisepflichtigen Personen gegeben hat und sich dabei herausstellte, dass von den zum Stichtag 31. August 2017 erfassten 10.956 in Hessen aufhältigen... Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (III)

Drucksache 18/17 047 - Wie viele in einem anderen Staat als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) anerkannte Personen hielten sich zum 30. September 2018 im Land Berlin auf (bitte nach Geschlecht, Alter über oder unter 18 Jahren, Aufenthalt seit mehr oder weniger als sechs Jahren, Aufenthaltsstatus und den 15 wichtigsten... Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (II)

Drucksache 18/17 046 - Wie viele Personen hielten sich zum 30. September 2018 im Land Berlin auf, denen eine Aufent- haltserlaubnis nach § 23 Absatz 1 AufenthG oder eine Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis nach § 23 Absatz 2 oder 4 AufenthG (bitte differenzieren) erteilt wurde und wie viele von ihnen erhielten diesen Status erstmalig im Jahr... Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (I)

Drucksache 18/17 045 - Wie viele Asylberechtigte hielten sich zum 30. September 2018 im Land Berlin auf (bitte auch nach Geschlecht, Alter über oder unter 18 Jahren und Aufenthalt seit mehr oder weniger als sechs Jahren differenzieren), und wie viele von ihnen erhielten diesen Status erstmalig im Jahr 2018? a) Welchen Aufenthaltsstatus hatten... Weiterlesen


Extrem rechter Aufmarsch von „Wir für Deutschland“ am 3. Oktober 2018

Drucksache 18/16730 - Wie viele Teilnehmer*innen der Demonstration der extrem rechten Organisation „Wir für Deutsch- land“ (WfD) am 3. Oktober 2018 wurden von der Polizei registriert? Weiterlesen


Vorgehen der Berliner Polizei gegen Fußballfans

Drucksache 18/16588 - Hat die Berliner Polizei am 26.03.2016 im Rahmen eines Polizeieinsatzes am Hackeschen Markt bei einer Auseinandersetzung zwischen deutschen und englischen Fußballanhängern bzw. haben die dort eingesetzten Einsatzhundertschaften mit a) verdeckten Ermittlern, b) Tatbeobachtern, c) Zivilbeamten gearbeitet? Weiterlesen