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Protokoll

Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus finden Sie im Wortprotokoll hier

20. Oktober 2017 Sebastian Schlüsselburg, Hakan Taş

Zur Anwendung des Gesetzes über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen

Drucksache 18 / 12 268 - Wie oft, wann und bei welchen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen wurden seit Inkrafttreten des Gesetzes über Aufnahmen und Aufzeichnungen von Bild und Ton bei Versammlungen unter freiem Himmel... mehr

 
20. Oktober 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Speicherung personengebundener Hinweise (PHW) bei der Polizei: Aktueller Stand 2017

Drucksache 18 / 12 264 - 1. Welche personengebundenen Hinweise (PHW) werden derzeit von der Berliner Polizei verwendet (bitte eine abschließende Aufzählung)? mehr

 
20. Oktober 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Datei „Szenekunde Sport“ (früher: „Sportgewalt Berlin“) – Stand 2017

Drucksache 18 / 12 288 - Nach welchen Delikten bzw. unter welchen Umständen werden Personen in der Datei „Szenekunde Sport“ der Berliner Polizei gespeichert? mehr

 
20. Oktober 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Mobbing in den Berliner Polizeibehörden

Drucksache 18 / 12 289 - 1. Wie definieren die Berliner Polizeibehörden Mobbing im arbeitsrechtlichen Rahmen innerhalb ihrer Strukturen? mehr

 
20. Oktober 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Räumung der Teppichfabrik Alt-Stralau am 15.08.2017

Drucksache 18 / 12 343 - Wie viele Polizist*innen welcher Untergliederungseinheiten waren am 15.08.2017 im Rahmen der Räumung der alten Teppichfabrik in Alt-Stralau im Einsatz (bitte eine Einzelaufschlüsselung nach Anzahl der... mehr

 
10. Oktober 2017 Sebastian Schlüsselburg, Hakan Taş

Schadensausgleich aufgrund von Polizeimaßnahmen

Drucksache 18 / 12 269 - Wie hoch waren in den vergangenen 5 Jahren die kassenwirksamen Schadensausgleichzahlungen, die aufgrund von § 59 ASOG getätigt wurden? mehr

 
21. September 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş

Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 19.08.2017 in Berlin-Spandau

Drucksache 18 / 12 133 - Wie viele Teilnehmer*innen des Rudolf-Heß-Gedenkmarsches am 19.08.2017 wurden von der Polizei registriert? mehr

 
7. September 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Beschwerdemanagement der Berliner Polizei

Drucksache 18 / 12 006 - Wie viele Beschwerden wurden seit 2012 pro Jahr an die Berliner Polizei gerichtet (bitte nach Jahren und Direktionen getrennt aufschlüsseln)? mehr

 
22. August 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Anis Amri I: Wie arbeitet das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum?

Drucksache 18 / 11 877 - An welchen Tagen war Anis Amri sowie dessen Alias-Identitäten Thema der Besprechungen in den verschiedenen Foren des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ)? mehr

 
18. August 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

G20 Gipfel 2017 (II): Kontrollen in anderen Bundesländern

Drucksache 18 / 11 802 - Wer war für die Einsätze von Berliner Polizist*innen auf den Autobahnrastplätzen Stolpe (A 24, Mecklenburg-Vorpommern) und Stolper Heide (A 111, Brandenburg) am 09.07.2017 jeweils organisatorisch... mehr

 

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