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Protokoll

Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus finden Sie im Wortprotokoll hier

14. Juni 2017 Tobias Schulze , Hakan Taş

Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr in Wedding, Moabit und Gesundbrunnen

Drucksache 18 / 11 223 - Wie viele Arbeits- und wie viele Überstunden wurden per 31.12.2016 bei der Polizeidirektion 3 in den Abschnitten 33, 35 und 36 geleistet? mehr

 
13. Juni 2017 Katina Schubert, Hakan Taş

Berliner Abschiebepraxis seit 2016

Drucksache 18 / 11 201 - Wie viele Personen wurden 2016 aus dem Land Berlin abgeschoben (bitte tageweise sowie nach Staatsangehörigkeit, Zielstaat und sogenannten Dublin-VO-Fällen aufschlüsseln)? mehr

 
1. Juni 2017 Katina Schubert, Hakan Taş

Nachkontrolle von Pässen Geflüchteter durch Berliner Behörden

Drucksache 18 / 11 178 - Wird dem Land Berlin mitgeteilt, ob vom BAMF übersandte Dokumente auf ihre Authentizität und Integrität überprüft worden sind? mehr

 
23. Mai 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Einsatz von Drohnen durch die Berliner Polizei

Drucksache 18 / 11 066 - Welche Dienststellen der Berliner Polizei verfügen seit wann über wie viele Unmanned Aircraft Systeme (UAS-Pol, so genannte Drohnen)?  mehr

 
23. Mai 2017 Hakan Taş

Afghanische Staatsangehörige in Berlin

Drucksache 18 / 11 065 - 1. Wie viele afghanische Staatsangehörige leben aktuell in Berlin? mehr

 
27. April 2017 Hakan Taş

Spionageaktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Berlin

Drucksache 18 / 10 857 - 1. Welche Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT sind dem Berliner Senat analog zu denen, die der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius öffentlich gemacht hat, bekannt – beispielsweise... mehr

 
27. April 2017 Hakan Taş, Katina Schubert, Niklas Schrader

Teilnahme von Mitarbeiter*innen der Verfassungsschutzbehörden an Anhörungen von Geflüchteten

Drucksache 18 / 10 808 - Ist dem Senat bekannt, dass Mitarbeiter*innen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Berlin an vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durchgeführten Anhörungen von Geflüchteten... mehr

 
24. April 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt*innen in Berlin – Befürchtungen und Wirklichkeit

Drucksache 18 / 10 780 - Seit wann und in welcher Form wird bei der Berli-ner Polizei eine Statistik geführt, um mögliche Übergriffe auf Polizeibeamt*innen bzw. Gefährdungen in deren privaten Umfeld im Zusammenhang mit der... mehr

 
12. April 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Neuregelung des Einsatzes von V-Personen bei der Berliner Polizei

Drucksache 18 / 10 746 - Welche Dezernate des Berliner Landeskriminalamts und welche sonstigen Stellen der Berliner Polizei setzen in welchen Kriminalitätsbereichen V-Personen ein? mehr

 
12. April 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Ermittlungen nach dem Anschlag am Breitscheidplatz

Drucksache 18 / 10 748 - Wann genau erfolgte die Übernahme der Ermitt-lungen nach dem Anschlag am Breitscheidplatz durch den Generalbundesanwalt? mehr

 

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