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Protokoll

Meine Reden im Berliner Abgeordnetenhaus finden Sie im Wortprotokoll hier

15. Januar 2018 Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş

Antisemitismus bei anti-israelischen Demonstrationen im Dezember 2017

Drucksache 18 / 12 974 - Wie viele Teilnehmer*innen zählte die Polizei jeweils bei den anti-israelischen Versammlungen am 8.12.2017 am Pariser Platz und in Neukölln sowie am 10.12.2017 in Neukölln und am 12.12.2017 am... mehr

 
29. Dezember 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Mobbing und Konfliktfälle bei der Berliner Polizei – 2. Versuch

Drucksache 18 / 12 828 - In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage mit der Drucksachennummer 18/12289 vom 28. September 2017 beantwortete der Senat zu den Fragen 5 bis 10, dass die Polizei Berlin „in den Jahren 2012 bis 2017... mehr

 
29. Dezember 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Festnahme und Auslieferung spanischer Staatsangehöriger wegen ETAVerdachts am 27.10.2017

Drucksache 18 / 12 826 - Wann und auf welche Weise wurden die zuständigen Berliner Behörden vom spanischen oder französischen Staat darüber unterrichtet, dass sich zwei mit europäischem Haftbefehl gesuchte spanische... mehr

 
15. Dezember 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş

Stadtweite Veranstaltungsdatenbank – Aktueller Stand 2017

Drucksache 18 / 12 719 - 1. Wie viele Personen sind mit Stand vom 15. November 2017 in der stadtweiten Veranstaltungsdatenbank (VDB) gespeichert und aufgrund welcher Rechtsgrundlage jeweils? mehr

 
20. November 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş

Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2016

Drucksache 18 / 12 543 - In der Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin für das Jahr 2016 wurden für den Bereich der „Politisch motivierten Kriminalität – rechts“ insgesamt 164 Gewaltdelikte aufgeführt,... mehr

 
20. November 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş

Gefährdetenansprachen durch die Polizei

Drucksache 18 / 12 542 - 1. Wie viele Gefährdetengespräche hat die Berliner Polizei wie vielen Personen, die Ziel politisch rechts motivierter Delikte wurden oder potenziell werden könnten, jeweils in den Jahren seit 2005 in... mehr

 
13. November 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş, Philipp Bertram

Polizeiliches Vorgehen beim Spiel Hertha BSC gegen Werder Bremen am 10.09.2017

Drucksache 18 / 12 371 - Wie und auf Grundlage welcher Faktoren wurde die Begegnung Hertha BSC und SV Werder Bremen am 10.09.2017 durch die Landesinformationsstelle für Sporteinsätze (LIS) vorab eingestuft? mehr

 
13. November 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş

Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Berlin seit 2012

Drucksache 18 / 12 450 - Wie viele Ermittlungs- bzw. Strafverfahren wegen § 129 StGB „Bildung krimineller Vereinigungen“ wurden beziehungsweise werden in Berlin seit dem Jahr 2012 bis heute von welcher Strafverfolgungsbehörde... mehr

 
13. November 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş

G20-Gipfel 2017 (III): Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten von Journalist*innen durch das LKA Berlin

Drucksache 18 / 12 413 - Von wie vielen Journalist*innen, die sich für eine Berichterstattung vom G20-Gipfel in Hamburg 2017 akkreditieren wollten, haben welche jeweiligen genauen Berliner Behörden auf welcher jeweiligen... mehr

 
20. Oktober 2017 Sebastian Schlüsselburg, Hakan Taş

Zur Anwendung des Gesetzes über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen

Drucksache 18 / 12 268 - Wie oft, wann und bei welchen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen wurden seit Inkrafttreten des Gesetzes über Aufnahmen und Aufzeichnungen von Bild und Ton bei Versammlungen unter freiem Himmel... mehr

 

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